Wann
Dienstag - 20.12.2016
19:00 - 22:00
Wo
Gewerkschaftshaus München (DGB-Haus)
Schwanthalerstr. 64
München
Im Juni diesen Jahres wurde im Namen mehrerer Abgeordne-
ter, WissenschaftlerInnen, ÄrztInnen und Angehöriger von Op-
fern Anklage gegen Recep Tayyip Erdogan und andere Politike-
rInnen, sowie gegen Militärs, Polizeioffiziere und verschiedene
Behörden wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit in den kurdischen Gebieten im Südosten der
Türkei erhoben. Auf mehr als 200 Seiten dokumentieren sie, worum es geht:
Einsätze in den kurdischen Gebie-
ten im Südosten der Türkei, schwerpunktmäßig der
Stadt Cizre. Dort seien während eines Ausnahmezu-
stands im September vergangenen Jahres 21 Zivilis-
ten getötet worden. Ein weiterer Schwerpunkt sei der
Tod von mindestens 178 Menschen während einer
weiteren Ausgangssperre von Dezember bis März in
Cizre.
Britta Eder und Petra Dervishaj erklärten, ihre Man-
danten fühlten sich ethisch verpflichtet, „die syste-
matischen Kriegsverbrechen in der Türkei hier in der
Bundesrepublik zur Anzeige zu bringen“. Das werde
durch das Völkerstrafgesetzbuch ermöglicht.
Durch die Anzeige sollen die Vorgänge in Barkur, vor
allem in der Stadt Cizre, in die deutsche Öffentlich-
keit gebracht werden. Auch im Prozess gegen die
ATIK-Gefangenen soll der Hintergrund der linken
Kämpfe in der Türkei dadurch thematisiert werden.
Die Rechtsanwältin Britta Eder, die an der Ankla-
ge nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VstGB) bei der
Bundesanwaltschaft in Karlsruhe beteiligt ist, be-
richtet über die Klage, sowie deren politischen Hin-
tergrund.
Kategorie
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