Ostermarsch 2017

Wann
Samstag - 15.04.2017
11:00 - 13:00

Wo
Stachus / Karlsplatz
Karlsplatz
München

Details

Abrüsten für eine gerechtere Zukunft

Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!

Von Afghanistan über Jemen bis Mali finden wir heute Regionen der Perspektivlosigkeit, von Verwüstung und Gewalt – das Ergebnis eines vorgeblichen „Krieges gegen den Terror“, der selbst nur Terror ist, und der auf ganzer Linie gescheitert ist. Hunderttausende von Opfern nicht nur im Irak, in Libyen und Syrien, und keine Umkehr in Sicht?

In dieser Situation stellt die Bundesregierung, nahezu ohne nennenswerte öffentliche Kritik, die Weichen für weitere maßlose Aufrüstung: Der Rüstungshaushalt wurde in den letzen Jahren laufend erhöht auf heute 37 Milliarden Euro. Das war erst der Anfang, die jüngsten Ankündigungen auf der Münchner „Sicherheits“konferenz – 2% vom Bruttoinlandsprodukt – würden zu einer dramatische Steigerung führen, nämlich zur Verdoppelung der Militärausgaben auf über 70 Milliarden Euro. Gleichzeitig treibt vor allem Deutschland den Umbau der EU zu einer militärischen Großmacht an.

Dabei gibt der „Westen“ mit seinen Allianzen – EU, NATO und weitere Partner – bereits jetzt im Vergleich zur übrigen Welt ein Vielfaches für das Militär aus.

Über tausend Militärstützpunkte auf dem Globus stehen für militärische Machtpolitik…

… und fast alle gehören zum westlichen Machtbereich!Angesichts dieser haushohen militärischen Überlegenheit kann jede weitere Rüstung nur als Drohung verstanden werden. Gegen wen sollen sich mögliche militärische Angriffe der NATO richten, welche „Terroristen“ sind als nächstes an der Reihe?

Die wachsende Konfrontation gegenüber Russland führt in eine Sackgasse. Der Truppenaufmarsch an der Grenze zu Russland, zusammen mit den zunehmend aggressiv angelegten Großmanövern, ist ein Spiel mit dem Feuer. Wir übersehen nicht die militärischen Reaktionen Russlands – die Notwendigkeit einer Verständigung ist offensichtlich!

Die heutigen Herausforderungen von Klimawandel, Umweltverschmutzung, Fluchtbewegungen bis – ja, auch Terrorismus, sind gerade nicht mit Militärpolitik und harter Konkurrenz zu bewältigen.

Die Bundesregierung unterstützt die türkische Regierung, die systematisch jegliche Opposition innerhalb wie außerhalb des Parlaments verfolgt. Ebenso verhängnisvoll ist die fortgesetzte Kooperation der Bundesregierung mit despotischen Monarchien wie Saudi-Arabien oder die skrupellose Unterstützung für repressive Putschregime wie Ägypten und andere. Die Beschwörung der „westlichen Werte“ und der Menschenrechte ist nur Heuchelei.

Die Rüstungsexporte sind Teil des Problems und gehören abgeschafft!

Asyl ist Menschenrecht, daran halten wir fest!

Auch um Fluchtursachen zu bekämpfen muss eine friedensorientierte Außenpolitik auf der Gleichberechtigung souveräner Staaten beruhen, statt auf der gegenwärtigen militärischen Machtpolitik.

Bei den Interventionen zu Syrien ebenso wie in der Konfrontation mit der Ukraine wurde fast nur auf Verschärfung statt auf mögliche Schritte zur Verständigung gesetzt.

Wir empören uns – eine Umkehr ist nötig!

Obwohl der Bundestag im März 2010 beschlossen hat, die Atomwaffen in Büchel abzuziehen, wurde inzwischen eine verantwortungslose „Modernisierung“ begonnen! Erschreckend, wie hierzulande wieder von Atombewaffnung gesprochen wird – eine Geisel der Menschheit, die gemeinsam abgeschafft werden müsste!

Die Politik der Militarisierung richtet nur Schaden an. Nirgendwo sind Verbesserungen für die Bevölkerung zu erkennen, ganz im Gegenteil: Geld und Ressourcen fehlen für die menschliche Entwicklung. Wir definieren menschliche Sicherheit so: Nahrung, Wasser, Wohnen, Arbeit, Bildung und Musik und Kultur. Daran müssen sich die Politiker messen lassen.

Aufrüstung und Sozialabbau sind zwei Seiten einer Medaille – Verschlechterungen bei Renten und übriger Sozialpolitik sind unfreiwillige Opfer für die Ansprüche der Bundeswehr, die durch nichts gerechtfertigt sind!

Die Regierung wird dabei von den meisten großen Medien „wie aus einem Munde“ unterstützt.

Dem entspricht deren auffällige Unterstützung des alten und des neuen Bundespräsidenten – beide, Gauck wie Steinmeier, setzten sich ausdrücklich für noch mehr Bundeswehreinsätze und damit Konfrontation ein – Nein, davon wenden wir uns ab.

Wir erinnern uns mit Respekt an einen Bundespräsidenten, an Gustav Heinemann, der tatsächlich mit seiner ganzen Persönlichkeit für Friedenspolitik eintrat. Vor allem ein Kernsatz ist gerade heute für uns die wichtigste Empfehlung:

„Jede Bundeswehr muss grundsätzlich bereit sein, sich um einer besseren politischen Lösung willen in Frage stellen zu lassen.“

Gleichzeitig berufen wir uns auch auf einen großen Aufklärer unserer Tage, Edward Snowden, unfreiwillig im russischen Exil. Er bringt es wiederholt in seinen Videobeiträgen auf den Punkt: