[Dachau] Antifaschistisches Infocafe: Die extreme Rechte an der Regierung

Wann
Dienstag - 01.10.2019
20:00 - 23:00

Wo
Freiraum Dachau
Brunngartenstr. 7
Dachau

Details

Was uns in der BRD bislang verwehrt blieb, ist anderenorts bereits Realität. Die extreme Rechte befindet sich nicht nur im Aufwind, sondern stellt als Koalitionspartner Regierungen. Im Zuge neoliberaler Umwälzungen, der Finanzkrise 2007/08 und schließlich der so bezeichneten „Flüchtlingskrise“ konnten Parteien rechts des Konservatismus hohe Wahlergebnisse einfahren. Rassismus wurde zum Erfolgsfaktor. Aber migrations- und asylfeindliche Losungen beantworten noch keine gesellschaftlichen Fragen.

Wie verhalten sich extrem Rechte, wenn sie an den Fleischtöpfen der Macht sitzen? Hier handeln die verschiedenen Akteur_innen in einzelnen Aspekten durchaus unterschiedlich, auch wenn ihnen grundlegende Haltungen und vor allem Widersprüche gemein sind. Harte law and order Gesetzgebungen schließen eine neoliberale Wirtschaftspolitik nicht aus. Selbst in dem Falle, dass soziale Zugeständnisse zur Steigerung der eigenen Popularität gemacht werden, heißt das nicht, dass soziale Belange zum Anliegen der extremen Rechten zählen. Die Schwäche gegensätzlicher politischer Ansätze, sprich der Linken, nutzen sie, um den Diskurs weg von Verteilungsfragen hin zu Wertdiskussionen um die vermeintlich eigene kulturelle oder gar biologische Identität zu verschieben.

Anhand von fünf Beispielen aus Osteuropa, Skandinavien und dem benachbarten Österreich wollen wir dieser Frage auf den Grund gehen. Versuchen die einen Kreide zu fressen, um sich einen seriösen Anstrich zu verpassen, radikalisieren sich die anderen, ohne dies groß kaschieren zu müssen. Die Liebe zum „Eigenen“ geht einher mit dem Hass auf das bürgerlich liberale Staatsverständnis und auf solidarisch egalitäre Ansätze sowieso. Von der Einschränkung der Pressefreiheit, der Bekämpfung von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen bis zur revisionistischen Umdeutung der Geschichte im Sinne der jeweiligen Nationalist_innen. Zu beobachten ist eine autoritäre Formierung, die den gezielten langfristigen Umbau gesellschaftlicher Verhältnisse zum Ziel hat. Darüber müssen wir reden und hoffen im Anschluss auf eine spannende Diskussion.

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