Demo gegen Festung Europa: „Offen Bleiben! Für eine solidarische Gesellschaft!“

Wann
Sonntag - 16.07.2023
16:00 - 18:45

Wo
Gärtnerplatz
Gärtnerplatz
München

Details

Jetzt den großen Aufruf untersützen: https://offen-bleiben-muenchen.de/

Save the Date für die große Demo am Sonntag, 16.7. ab 16.00 Uhr Gärtnerplatz zur Kundgebung ab 17.30 Uhr auf dem Marienplatz!

Bringt eure Freund*innen, Arbeitskolleg*innen, Familien, Hunde, Kinder, Kegel mit und lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir für eine solidarische Gesellschaft stehen und sie mitgestalten wollen. Wir sind Viele!

Offen Bleiben!
Für eine solidarische Gesellschaft!

Grenzen zu, alles gut?

Geflüchtete sind unser größtes Problem?
Wir glauben nicht, dass sich da alle einig sind!
Lasst uns gemeinsam laut werden gegen Abschottungs- […]politik!
Lasst uns laut sein für Solidarität und Menschenrechte!

Die EU höhlt das Recht auf Asyl gerade mit breiter politischer Unterstützung aus. Was früher nur rechte Parteien forderten, ist plötzlich Regierungsprogramm der Ampelkoalition.

Das Bittere und Skandalöse daran ist, dass gerade die aktuelle Bundesregierung mit dem Versprechen angetreten ist, „die illegalen Zurückweisungen und das Leid an den Außengrenzen [zu] beenden. […]“. Jetzt verwirklicht sie Seehofers Traum.

Statt Asylgründe individuell zu prüfen, will die EU Schnellverfahren an den Außengrenzen durchführen, ohne rechtliche Vertretung, unabhängige Beratung oder Rechtsmittel für Schutzsuchende. Anstatt für Ankommende menschenwürdige Lebensbedingungen zu schaffen, sollen sie in Grenzlagern leben, die Haftanstalten gleichen und Entrechtung zum Standard machen. Statt Geflüchteten zu ermöglichen, sich in die Gesellschaft einzubringen, plant die Bundesregierung deren Abschiebungen und Inhaftierungen.

Die riesigen Herausforderungen von Wohnraumnot, Gesundheitskräftemangel, Klimaschutz oder Kita-Knappheit brauchen politische Lösungen. Anstatt sie anzugehen, fordert die Bundesregierung Abschottung und Verhinderung von Flucht und Migration und bedient damit eine Scheindebatte. [….]

Die Ampel sieht Abschottung als Antwort auf soziale Krisen – wir nicht!
Wir wollen eine offene und solidarische Gesellschaft!
Wir sagen: Offen Bleiben!